Fachpublikationen

Menschenrechte

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Maike Lukow Redakteurin für entwicklungspolitische Publikationen

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Analyse 70 L'affaire Hissène Habré

Le 30 mai 2016, l’ancien dictateur du Tchad Hissène Habré fut condamné à la prison à perpétuité pour crimes contre l’humanité, crimes de guerre et torture, notamment pour violences sexuelles et viols, par un tribunal spécial sénégalais. Ce fut la première fois qu’un chef d’État étranger était jugé par les tribunaux d’un autre pays pour des violations des droits humains. L’affaire a largement été saluée comme un jalon pour la justice en Afrique, notamment par Le Monde qui la qualifia de « tournant pour la justice en Afrique ». L’affaire Habré montre qu’il est possible pour une coalition de victimes et d’ONG, avec ténacité et imagination, de créer les conditions politiques nécessaires pour traduire en justice un ancien chef d’État au nom de la compétence universelle. Cet article cherche à tirer certaines leçons de la campagne pour traduire Habré en justice, dans l’espoir d’aider d’autres personnes qui désirent s’organiser pour obliger leurs bourreaux à rendre des comptes.


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Facts 58 Promoting Development Rather Than Excluding People

Migration has moved to the top of the agenda of national and international politics. In Europe and Germany, development cooperation and humanitarian aid are increasingly considered in the light of migration policy interests. Scores of new programmes and tools are aimed at helping to combat the causes of flight and migration. But development policy goals are in danger of being subordinated to migration management. Migration movements result, for the most part, from inequality and injustice. These must be overcome, not with the primary goal to reduce migration, but rather to enable sustainable and viable development for everyone.


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Kleinwaffen in Kinderhänden

Die Rekrutierung und der Einsatz von Kindersoldaten gelten zu Recht als ein gravierender Verstoß gegen die Menschenrechte. Trotz internationaler Ächtung werden noch immer mehr als 250.000 Kinder weltweit von Konfliktparteien als Soldaten in bewaffneten Konflikten eingesetzt.Es ist ein Trugschluss zu glauben, dass Deutschland den Kindesschutz und die Kinderrechte umfassend gewährleistet. Die Bundesrepublik hat zwar die wesentlichen internationalen Übereinkommen zum Schutz von Kindern unterzeichnet und ratifiziert. Das bedeutet aber keineswegs, dass Deutschland bezüglich der Kindersoldatenproblematik eine weiße Weste hat und nicht deutlich mehr für den Schutz von Kindern in bewaffneten Konflikten tun könnte. Diese Studie untersucht einen wesentlichen Teilaspekt der Kindersoldaten-Problematik: den Zusammenhang zwischen dem Missbrauch von Kindern als Soldaten und der deutschen Rüstungsexportpolitik.


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Unternehmen zur Verantwortung ziehen

Erfahrungen aus transnationalen Menschenrechtsklagen


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Hintergrundinformationen zum französischen Sorgfaltspflichtengesetz

Zudem weitere Informationen zu den aktuellen Entwicklungen in Deutschland.


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Gesetzesvorschlag: Unternehmensverantwortung und Menschenrechte

Fragen und Antworten zum Sorgfaltspflichtengesetz.


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Analysis 70 The Habré Case

On May 30, 2016, a special court in Senegal convicted the exiled former dictator of Chad Hissène Habré of crimes against humanity, war crimes and torture, including rape and sexual slavery. It was the first time ever that a head of state had been prosecuted in the courts of another country. The case was widely hailed as a milestone for justice in Africa. The Habré case shows that it is possible for a coalition of victims and NGOs, with tenacity and imagination, to create the conditions for a successful universal jurisdiction prosecution, even against a former head of state. This paper by Reed Brody seeks to highlight some of the lessons of the Habré campaign, in the hopes that it can assist others who are organizing to bring their tormentors to book.


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Analyse 70 Der Fall Hissène Habré

Am 30. Mai 2016 verurteilte ein Sondergericht im Senegal den im Exil lebenden ehemaligen Diktator des Tschads, Hissène Habré, wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Folter sowie Vergewaltigung und sexuelle Sklaverei. Zum ersten Mal in der Geschichte wurde damit ein einstiges Staatsoberhaupt in einem anderen Land vor Gericht gestellt. Noch dazu direkt auf dem afrikanischen Kontinent und nicht vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag. Der Fall wird darum als Meilenstein für Gerechtigkeit in Afrika gefeiert. Der Prozess gegen Habré zeigt, dass eine Koalition aus Opfern und Nichtregierungsorganisationen eine erfolgreiche Strafverfolgung eines früheren Staatsoberhaupts nach dem Prinzip der universellen Jurisdiktion erreichen kann. Dafür braucht es Beharrlichkeit und Kreativität. Einige Aspekte des Habré-Prozesses werden in diesem Papier von Menschenrechtsanwalt Reed Brody dargestellt. Das soll besonders all die bei ihrem Kampf unterstützen, die ihre eigenen Peiniger vor Gericht bringen wollen.


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Aktuell 58 Entwicklung fördern statt Menschen ausgrenzen

Migration ist zum Top-Thema auf der Tagesordnung der nationalen und internationalen Politik avanciert. In Deutschland und Europa werden Entwicklungszusammenarbeit und Humanitäre Hilfe zunehmend im Lichte migrationspolitischer Interessen beurteilt. Zahlreiche neue Programme und Instrumente sollen dazu beitragen, die Ursachen für Flucht und Migration zu bekämpfen. Dabei drohen entwicklungspolitische Zielsetzungen der Migrationssteuerung untergeordnet zu werden. Migrationsbewegungen sind vor allem Folge bestehender Ungleichheiten und Ungerechtigkeit. Sie gilt es zu beseitigen – allerdings nicht mit dem vorrangigen Ziel, Migration zu reduzieren, sondern um eine zukunftsfähige, nachhaltige Entwicklung für alle zu ermöglichen.


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Dialog 18 Konfliktstoff Rohstoffe

Trotz globaler Wirtschafts- und Finanzkrisen sind Rohstoffe weltweit mehr gefragt als je zuvor. Mit der  Globalisierung von Produktionsprozessen und Dienstleistungen ab den 1980er Jahren ist der weltweite  Verbrauch an mineralischen und energetischen Rohstoffen um über 80 Prozent gestiegen. Grundsätzlich kann der Abbau natürlicher Rohstoffe der Wirtschaft eines Landes und auch dem sozialen Fortschritt seiner Bevölkerung dienen. Eine solche Entwicklung ist allerdings an eine Reihe ökonomischer, politischer und rechtlicher Bedingungen geknüpft, die in den meisten Entwicklungs- und Schwellenländern nicht gegeben sind. Diese Publikation untersucht und bewertet vier langjährige, transnationale, zivilgesellschaftliche Dialog- und Kampagnenprozesse mit Unternehmen und multilateralen Institutionen. Diese Auswertung soll dazu beitragen, die Wirkungen, Dynamiken und Fallstricke der Dialogprozesse besser zu verstehen und daraus Rückschlüsse für künftige transnationale Programme zu ziehen.


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